Allgemeine Geschäftsbedingungen K360

1 Allgemeines

Für jegliche Geschäftsbeziehungen zwischen SHIRTSHOP360 und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Vertragssprache ist Deutsch. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden durch SHIRTSHOP360 nicht anerkannt, es sei denn, SHIRTSHOP360 hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Kunden können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Verbraucher ist nach §13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist nach §14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog des Warensortiments dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unverzüglich nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung zustande oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen. Der Vertragstext wird gespeichert und die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäfts­bedingungen werden dem Kunden per E-Mail zugesandt. Alle früheren Bestellungen und Rechnungen können vom Kunden im Login-Bereich eingesehen und heruntergeladen werden, sofern dieser selbst ein Kundenkonto angelegt hat, und die Bestellung nicht als "Gast" erfolgt ist.

SHIRTSHOP360 behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen SHIRTSHOP360 sind ausgeschlossen.

3 Lieferung

SHIRTSHOP360 wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. SHIRTSHOP360 ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall aus­ge­wiesenen Versandkosten.
Wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) ist, erfolgt die Lieferung grundsätzlich auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten.
Die Lieferung innerhalb Deutschlands kostet pro Bestellung 2,90 Euro. Ab einem Bestellwert von 39,00 Euro versenden wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Die Versandkosten in andere Länder betragen 5,90 Euro. Bei Lieferungen in Drittländer fallen zusätzliche Zölle und Gebühren für den Kunden an.

Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Feststellbare Transport- und Verpackungsschäden muss sich der Kunde, der Kaufmann im Sinne des HGB ist, bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen und diese anzeigen. Kunden, die Verbraucher sind, bitten wir rechtlich unverbindlich, uns offensichtlich erkennbare Transportschäden ebenfalls zu melden."

4 Preise

Soweit nicht anders angegeben, hält sich SHIRTSHOP360 an die in den Angeboten enthaltenen Preise. Für Kunden aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallende gesetzliche Mehr­wert­steuer. Für Kunden außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.

5 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns SHIRTSHOP360 c/o Krupezki, Pelikanstraße 53C, 70378 Stuttgart, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite www.shirtshop360.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

6 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an SHIRTSHOP360 c/o Krupezki, Pelikanstraße 53C, 70378 Stuttgart zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist."

7 Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

8 Urheberrechte und Lizenzierung

Mit der Übermittlung oder Beauftragung des Design eines eigenen Motiv idealerweise per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! versichert der Kunde gegenüber SHIRTSHOP360, dass das Motiv frei von Rechten Dritter ist und überträgt die kostenfreien Nutz- und Verwertungsrechte auf SHIRTSHOP360. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt. Hiermit stellt der Kunde SHIRTSHOP360 frei von allen Forderungen und Ansprüchen, welche wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet SHIRTSHOP360 alle entstehenden Prozesskosten und sonstige Schäden.

9 Gewährleistung

SHIRTSHOP360 gewährleistet, dass die von uns gelieferten Waren frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind und sich für die beschriebene gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist. SHIRTSHOP360 haftet nicht für die Eignung der Ware für einen bestimmten, vom Besteller beabsichtigen Verwendungszweck.
Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Auslieferung auf Vollständigkeit und Mangelhaftigkeit zu überprüfen. Bei berechtigter Mängelrüge verpflichten wir uns nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. SHIRTSHOP360 kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Wir sind berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber Herstellern, Lieferanten und Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu beschränken. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß § 2 Ziffer 4 nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.

Die Dauer der Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 12 Monate. Dies bezieht sich jedoch nur auf unbenutzte und korrekt gelagerte Materialien bei trockener Umgebung zwischen + 5°C bis + 25°C. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder ein auf späteren Gebrauch beruhenden Verschleiß beruhen, sind von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.

Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet SHIRTSHOP360 lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch SHIRTSHOP360 beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von SHIRTSHOP360 auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt."

10 Zahlungsbedingungen

Die Rechnungen von SHIRTSHOP360 sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar. SHIRTSHOP360 akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten per Vorkasse, paypal oder Sofortüberweisung. Bestellungen per Vorauskasse werden erst nach Zahlungseingang versendet. Bei paypal und Sofortüberweisung erfolgt die eigentliche Abbuchung direkt nach Kaufabschluss.

Die Ablehnung von Schecks und anderen unbaren Zahlungsmitteln behält sich SHIRTSHOP360 vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Zahlungen in fremder Währung werden gemäß Bankabrechnung gutgeschrieben. Bankgebühren sind vom Kunden zu tragen.
Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Falls SHIRTSHOP360 ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist SHIRTSHOP360 berechtigt, diesen geltend zu machen. Auch wenn die vom Kunden gewählte Zahlungsweise nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen. Bei Zahlungsverzug des Kunden darf SHIRTSHOP360 seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen."

11 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller bestehenden Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von SHIRTSHOP360, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich SHIRTSHOP360 das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises an Dritte zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von SHIRTSHOP360 gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen SHIRTSHOP360 und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an SHIRTSHOP360 ab. SHIRTSHOP360 nimmt diese Abtretung an."

12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit SHIRTSHOP360 bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Stuttgart, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich/rechtliches Sondervermögen ist, ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden oder aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten."

13 Schlussbestimmung

Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen oder nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

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